Salam

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Stammstrecke: Die Fehler der Bahn

Zwischen all meinen Vorträgen zum Heizgesetz quer durch Bayern hat heute der Untersuchungsausschuss zur Stammstrecke seinen Abschlusssitzung. Für mich war es eine neue Erfahrung, Mitglied in einem Untersuchungsausschuss zu sein. Ganz klares Fazit des Ausschusses: An Kostensteigerung, Terminverzögerung und auch…

„Das Geld haben wir nicht. Punkt.“

Es war ein gut besuchter Abend, und einer mit viel Klartext: Ein undurchdachtes Gesetz, das in sich widersprüchlich ist, sagt Dr. Ulrike Kirchhoff von Haus und Grund Bayern. Ein Gesetz, dessen zahlreiche Paragrafen und Unterparagrafen nur Juristen verstehen, sagt Dr.…

Der Angriff auf Immobilien: Diskussion zum Heizgesetz!

Das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) ist nichts Geringeres als ein unverhohlener Angriff der Ampel auf die wichtigste Vermögenskomponente der Deutschen, die Immobilien. Unter dem Vorwand des Klimaschutzes wird dabei eine brutale Enteignung in Gang gesetzt, die nicht die vermeintlich »Reichen« trifft,…

Schnell reagiert: Fristverlängerung bei PV-Programm

Politik kann auch schnell sein! Vor erst wenigen Tagen haben mich zwei Bürger kontaktiert mit einem Problem: Ende Juni ist Abgabefrist für einen Förderantrag zu PV-Anlagen aus dem 10 000 Häuser-Programm, aber ihr Antrag kann nicht vervollständigt werden. Sie warten…

Über Entwicklungspolitik

Die deutsche Entwicklungshilfe-Politik ist völlig verfehlt. Das hat der Afrika-Kenner Klaus Steiner in einem Vortrag in Straubing ganz klar herausgearbeitet. Der entwicklungspolitische Sprecher der Landtags- CSU war auf meine Einladung hin in Straubing: „Wir brauchen nicht mehr Geld, denn mit…

Kamingespräche: Was ist gute Entwicklungspolitik?

Deutsche Afrika- und Entwicklungspolitik? Schon lange gescheitert, sagt Klaus Steiner. Er ist der entwicklungspolitische Sprecher der Landtags-CSU, und ich habe ihn nach Straubing eingeladen, um zu erklären, was genau er damit meint. Klaus Steiner besucht seit Jahrzehnten die Länder Afrikas…

Kamingespräch: Ich lade Sie ein!

Jetzt kommt das GEG-Heizgesetz also noch vor der Sommerpause in den Bundestag. Wir werden sehen, in welcher Form es wieder rauskommt! Das Ende der Beratungen im Bundestag wird wohl in der ersten Juli-Woche sein. Und deshalb: Merken Sie sich den…